Montag, 10. Oktober 2011

Piraten - nur eine FDP+ ?



Dass die Piratenpartei ein brauchbarer Ersatz für die dem Untergang geweihte FDP werde, ist eine dieser Tage oft geäußerte Hoffnung. Denn in der Tat - auch nach dem Ende der sogenannten Volksparteien ist eine ordentliche parlamentarische Demokratie ohne einen harten liberalen Kern schwer vorstellbar. Und nachdem die FDP schon so lange, nicht erst seit Westerwelle, aufgehört hat, eine liberale Partei zu sein, hört sie nun unter unseren Augen auf, eine Partei zu sein. Selbst die dicke Tante FAZ tätschelt urplötzlich die Piraten und hängt es an die große Glocke, wenn deren Bundesvorsitzender Merz, unautorisiert durch LiquidFeedback, die Piraten als "sozialliberale Partei" auspreist: Denn das ist es, was die Republik braucht, seit CDU und SPD weniger unterscheidbar sind als Demokraten und Republikaner in den USA.

Und Hand aufs Herz: Eine liberale Partei, die in sozialen und wirtschaftlichen Fragen undoktrinär den Realitäten mit gesundem Menschenverstand ins Gesicht blickt und sich bei den persönlichen und bürgerlichen Freiheiten auf keine faulen Dinger einlässt - das wäre mehr, als wir seit Jahren erhoffen durften. Im Rahmen des Wohlertrauten, versteht sich.

Aber es wäre weniger - viel weniger -, als die Piratenpartei sein könnte. Denn angetreten war sie mit dem Versprechen, uns über den Rahmen des Vertrauten hinaus in eine Welt des Noch-Nicht-Bekannten zu führen: mitten hinein in die Digitale Revolution.

Zu führen, das wäre der springende Punkt. Aber da haben sie leider Skrupel - basisdemokratische, sagen sie, aber ich fürchte, es ist einfach Angst vor der eignen Courage, vulgo intellektuelle Trägheit. Denn wer die Verantwortung übernimmt, andern den Weg zu weisen, müsste sich gewiss sein, einen weiteren Blick zu haben als jene. Müsste wissen, was von der Digitalen Revolution noch alles zu erwarten ist. Und will er nicht im Kaffeesatz kratzen, muss er dafür eine Theorie haben, und womöglich bitte eine wissenschaftliche.

Solange es sich aber die Piraten selber in der kindlichen Illusion bequem machen, der Digitalen Revolution Anfang und Ende sei das Internet, das man mit List und Tücke schon irgendwie beherrschen werde - so lange tun sie gut daran, sich mit der Rolle einer sozalliberalen FDP+ zu bescheiden. 

Oder anders gesagt, wenn sie sich damit nicht bescheiden wollen, wird es höchste Zeit, dass bei ihnen ein Kampf um die Ideen einsetzt; statt bloß ein Streit, wie viele Spiegelstriche sonst noch ins "Grundsatz"- programm hineinkommen sollen.



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