aus NZZ, 4. 2. 2012
Wie sich das wirtschaftlich starke Deutschland
in einem krisengeplagten Europa verhalten soll, ist immer wieder
umstritten. An der Münchner Sicherheitskonferenz waren es ausländische
Gäste, die für mehr deutsche Führung plädierten.
von Eric Gujer, München
Lange musste Angela Merkel von
ihren Partnern gedrängt werden, bis Deutschland zu umfassenden
Massnahmen gegen die Euro-Krise bereit war. Zögerlich, beinahe
widerwillig übernahm Berlin die Führung, doch es war absehbar, dass
diese Rolle Widerstand provozieren würde, und so machte bald das Wort
vom deutschen Diktat die Runde. Wie viel deutsche Führung verträgt
Europa? Mit dieser Frage befasste sich zum Auftakt am Freitag auch die
Münchner Sicherheitskonferenz.
Ausländische Aufmunterungen
Der polnische Aussenminister
Radoslaw Sikorski mahnte zwar die Deutschen, sie sollten sich an ihrem
Erfolg nicht berauschen. Doch hatte er kürzlich erklärt, er fürchte sich
weniger vor deutscher Führung als vor deutscher Untätigkeit. Und der
stellvertretende israelische Aussenminister Daniel Ayalon erklärte in
München die Bundesrepublik kurzerhand nicht nur zur europäischen
Führungsmacht, sondern zu einem «world leader». Wenn ausgerechnet ein
Pole und ein Israeli dies sagen, dann ist dies ein untrügliches Indiz
dafür, dass sich die Erwartungen an Deutschland gründlich verändert
haben. Nicht mehr, was Deutschland einst getan hat, bestimmt die
Wahrnehmung, sondern das, was Deutschland in Zukunft tun muss, um die
bedrohliche Schuldenkrise zu bekämpfen.
Widerspruch kam in München nicht
ganz überraschend vor allem von deutscher Seite. «Wenn die anderen
Führung sagen, meinen sie oft nur Geld», antwortete trocken
Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Er gab damit nicht nur die
vorherrschende Meinung seiner Landsleute zum Euro-Schlamassel wieder, in
dem sich die deutschen Steuerzahler gegen zusätzliche Lasten sträuben.
Generell wünschen sich die meisten Deutschen für ihr Land eher die Rolle
einer grossen Schweiz, die sich nicht in die Händel der Welt einmischt.
«Mentalitäten ändern sich langsamer als die Lage», ergänzte de
Maizière, der dazu aufrief, Deutschland nicht mit Erwartungen zu
überfordern.
Warnung vor Kraftmeierei
Kritische Töne zu Deutschland
schlug auch der zweite deutsche Teilnehmer auf dem Podium an, der
SPD-Fraktionschef im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier. Er erinnerte an
den Ausspruch eines Politikers in Berlin, der gesagt hatte, «man
spricht wieder Deutsch in Europa», und warnte vor Kraftmeierei. Zugleich
machte er deutlich, dass sich die politischen Kräfte in Berlin nicht
einig sind, in welche Richtung denn Deutschland die EU führen soll. Er
plädierte dafür, Haushaltsdisziplin und Schuldenabbau nicht zu den
einzigen Rezepten zu erklären, und begab sich damit in Widerspruch zur
Haltung der Kanzlerin. Steinmeier sagte, Berlin müsse im eigenen
Interesse grössere Lasten übernehmen, weil ein Kollaps der schwächsten
Mitglieder der Euro-Zone die Exportnation Deutschland empfindlich in
Mitleidenschaft zöge.
Der britische Historiker Timothy
Garton Ash resümierte die Geschichte des Euro mit einer prägnanten
Formel. «Früher sass Frankreich am Steuer und Deutschland auf dem
Beifahrersitz.» Mit der Einführung des Euro habe Paris Berlin
unfreiwillig auf den Fahrersitz bugsiert. Nun sei Deutschland eben der
«Quasi-Hegemon» in einem schwächelnden und kränkelnden Europa.
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